❓ Dokument 19/245
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Anpassungen des COVID-19-Sondervermögensgesetzes auf geförderte Baumaßnahmen in Niedersachsen. Insbesondere wird die Umsetzung des Sofortprogramms 'Perspektive Innenstadt!' thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kommunen und weitere Fördermittelempfänger in Niedersachsen, die von den Maßnahmen des Sondervermögens profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zwei zentrale Fragen gestellt: Welche Konsequenzen hat die Anpassung des Sondervermögensgesetzes für geförderte Baumaßnahmen? Ist eine Fristverlängerung für die baulichen Maßnahmen aus dem Programm 'Perspektive Innenstadt' möglich?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, vertreten durch Ulf Thiele von der CDU, erbitten Informationen zu den Auswirkungen der Gesetzesanpassung auf Baumaßnahmen und zur Möglichkeit einer Fristverlängerung für die Umsetzung der Projekte.