❓ Dokument 19/253
📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück zu erhalten. Es wird insbesondere nach den Zeiträumen der Auszahlung und den enthaltenen Bundesmitteln gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Stadt Osnabrück, die von der Energiekrise betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt nach dem Zeitraum der Auszahlung der 23 Millionen Euro, dem Anteil der Schlüsselzuweisungen, den enthaltenen Bundesmitteln und deren Verwendungszweck sowie dem Anteil der Mittel, die für Kitas und Schulen eingesetzt werden sollen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin bezieht sich auf den Nachtragshaushalt, der am 30.11.2022 beschlossen wurde, und erwähnt, dass 23 Millionen Euro an die Stadt Osnabrück fließen sollen. Es wird auf die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs verwiesen.