❓ Dokument 19/254
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der zusätzliche Mittel für die Stadt Osnabrück bereitstellt. Es wird erfragt, wie diese Mittel verwendet werden, insbesondere im Hinblick auf den öffentlichen Nahverkehr und die Unterstützung von Sportvereinen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Osnabrück, lokale Unternehmen sowie Sportvereine.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen: 1. Sind Mittel für das 49-Euro-Ticket im Nachtragshaushalt enthalten? 2. Wie hoch ist der Anteil der Soforthilfe für Sportvereine in Osnabrück und wie können diese Mittel beantragt werden? 3. Welche Förderrichtlinien existieren bereits für die Soforthilfe des Landes und die Maßnahmen des Bundes gegen die Folgen des Ukraine-Kriegs?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Verena Kämmerling von der CDU, fragt nach konkreten finanziellen Unterstützungen und deren Verwendung. Es wird auf den Nachtragshaushalt verwiesen, der am 30.11.2022 beschlossen wurde und 23 Millionen Euro für Osnabrück vorsieht. Es liegen keine weiteren Informationen oder Antworten der Landesregierung vor.