❓ Dokument 19/269
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Zuschüssen des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Jahren 2012 bis 2022. Der Abgeordnete Omid Najafi möchte detaillierte Informationen über die Höhe der Zuschüsse sowie die Projekte, für die diese Mittel verwendet wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, sowie die Landesregierung und die Kommunen, die für die Umsetzung der Projekte verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen zu den jährlichen Zuschüssen des Bundes an Niedersachsen für den ÖPNV sowie zu den spezifischen Projekten und deren Eigenanteilen gefordert.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist relevant für die Diskussion über die Finanzierung und Verbesserung des ÖPNV in Niedersachsen. Der Bundesrechnungshof hat Reformbedarf festgestellt, was die Notwendigkeit dieser Anfrage unterstreicht.