❓ Dokument 19/269
📋 Worum geht es?
Die Anfrage bezieht sich auf die finanziellen Zuschüsse des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Jahren 2012 bis 2022. Der Fragesteller möchte detaillierte Informationen über die Höhe der Zuschüsse sowie die Projekte, für die diese Mittel verwendet wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, sowie die zuständigen Landes- und Kommunalbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden drei zentrale Fragen gestellt: 1. Wie hoch waren die Bundeszuschüsse für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022? 2. Für welche Projekte wurden diese Mittel eingesetzt? 3. Wie hoch war der Eigenanteil des Landes Niedersachsen an diesen Projekten?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Bundeszuschüsse nach Jahren und Projekten. Es wird auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes verwiesen, der Reformbedarf bei der Finanzierung des ÖPNV sieht.