❓ Dokument 19/270
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Omid Najafi nach den Bundeszuschüssen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen. Es werden Informationen zu den finanziellen Mitteln der letzten zehn Jahre sowie den erwarteten Beträgen für die kommenden drei Jahre angefordert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger Niedersachsens, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, sowie die Landesregierung und die Kommunen, die für die Planung und Organisation des ÖPNV verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Fragesteller fordert detaillierte Informationen zu den Bundesmitteln, die Niedersachsen in den letzten Jahren erhalten hat, sowie eine Prognose für die kommenden Jahre. Es werden spezifische Fragen zu verschiedenen Fördergesetzen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf Reformbedarf in der Finanzierung des ÖPNV hinweisen und ist relevant für die Diskussion über die Qualität und Verfügbarkeit des öffentlichen Verkehrs in Niedersachsen. Die Ergebnisse könnten politische Debatten über die angemessene Finanzierung des ÖPNV anstoßen.