❓ Dokument 19/270
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Omid Najafi zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Fördermitteln der letzten zehn Jahre sowie zu den erwarteten Beträgen für die kommenden drei Jahre gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, sowie die Landesregierung und die Kommunen, die für die Umsetzung verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt fünf zentrale Fragen zu den Bundesmitteln für den ÖPNV, darunter die Höhe der Mittel aus verschiedenen Gesetzen und den Eigenanteil des Landes Niedersachsen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es werden spezifische Beträge und Zeiträume für die Bundesmittel angefragt, jedoch sind keine Antworten oder Daten der Landesregierung im Dokument enthalten.