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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/292

12. Juni 2026Dokument 19/292 · WP 19Niedersachsen
Jörn Schepelmann
NiedersachsenRusslandMinisterpräsidentHonorarkonsulZusammenarbeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der niedersächsischen Landesverwaltung geführt hat und welche Gründe für eine Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und der Region Moskau diskutiert wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die niedersächsische Landesregierung, der ehemalige Honorarkonsul Heino Wiese sowie die Region Moskau.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der Landesverwaltung geführt hat und aus welchen Gründen eine Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Moskau für angezeigt gehalten wurde.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigt, dass Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche geführt hat, darunter eine Veranstaltungsanfrage und ein Telefonat zu einer Sachbeschädigung. Der Ministerpräsident hat eine mögliche Zusammenarbeit geprüft, jedoch fiel die Prüfung negativ aus.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die politischen Verbindungen zwischen Niedersachsen und Russland, was in der Öffentlichkeit und Politik kritisch betrachtet wird. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf die Wahrnehmung der Landesregierung und deren internationale Beziehungen haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/292, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.