❓ Dokument 19/293
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Region Moskau sowie die Gründe für eine angestrebte Zusammenarbeit, trotz bestehender Partnerschaften mit anderen russischen Regionen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung Niedersachsen, die Staatskanzlei und die russische Region Moskau.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, weshalb eine Zusammenarbeit mit Moskau angestrebt wurde, ob Bedenken geäußert wurden und warum keine formalisierte Zusammenarbeit begründet wurde.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass eine Prüfung der Zusammenarbeit mit Moskau negativ ausfiel und keine Landesinteressen festgestellt wurden. Bedenken wurden von mehreren Ministerien geäußert, insbesondere aufgrund der EU-Sanktionen.
⚡ Einordnung
Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass die Ressortabstimmung keine positiven Ergebnisse für eine Zusammenarbeit mit Moskau ergab.