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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/295

22. Dezember 2022Dokument 19/295 · WP 19Niedersachsen
Christian Calderone
NiedersachsenMinisterpräsidentRusslandDelegationStaatskanzlei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird das Thema der Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland behandelt. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und deren Besuchsprogramm eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Niedersächsische Landesregierung, der Niedersächsische Ministerpräsident und die russische Delegation.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage beinhaltet Fragen zur offiziellen Begrüßung der Delegation, dem weiteren Programm und der Unterstützung durch die Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Delegation nicht protokollarisch begrüßt wurde und keine weiteren Informationen über das Besuchsprogramm vorliegen. Es wurde keine personelle oder organisatorische Unterstützung gegeben.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Verbindungen des Ministerpräsidenten nach Russland problematisch sind. Die Landesregierung gibt an, dass keine offiziellen Protokolle zur Begrüßung vorliegen und dass keine Unterstützung für die Delegation bereitgestellt wurde.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/295, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.