Zurück zur Übersicht
NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Dokument 19/298

12. Juni 2026Dokument 19/298 · WP 19Niedersachsen
Stefan Marzischewski-Drewes
MehrgenerationenhäuserNiedersachsenDiskriminierungZugänglichkeitAnfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle politischen Parteien hinterfragt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes möchte wissen, ob es aus Sicht der Landesregierung eine Diskriminierung darstellt, wenn einer im Landtag vertretenen Partei die Nutzung eines solchen Hauses verwehrt wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle politischen Parteien, die im Niedersächsischen Landtag vertreten sind, sowie die Nutzer von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Landesregierung eine Ausgrenzung oder Diskriminierung sieht, wenn einer Partei die Nutzung eines Mehrgenerationenhauses verwehrt wird.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf politische Spannungen hinweisen, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Einrichtungen durch verschiedene Parteien. Eine mögliche Diskriminierung könnte zu einer breiteren Diskussion über Gleichbehandlung und Zugänglichkeit führen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/298, Wahlperiode 19, eingereicht 13. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.