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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/303

12. Juni 2026Dokument 19/303 · WP 19Niedersachsen
Saskia Buschmann
AngriffeEinsatzkräfteSilvesternachtPolizeiFeuerwehr
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird nach den Vorfällen in der Silvesternacht 2022/2023 gefragt, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in Niedersachsen angegriffen wurden. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Verletzungen und Angriffe sowie um die Einleitung von Strafverfahren gebeten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in Niedersachsen, sowie die allgemeine Bevölkerung, die in der Silvesternacht feierte.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage enthält 19 spezifische Fragen zur Anzahl der Verletzten, den Orten der Angriffe, den eingeleiteten Strafverfahren, der Nationalität der Tatverdächtigen und den präventiven Maßnahmen der Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein aktuelles und sensibles Thema, das sowohl die Sicherheit der Einsatzkräfte als auch die öffentliche Ordnung betrifft. Politisch könnte dies zu Diskussionen über Sicherheitsmaßnahmen und gesetzgeberischen Handlungsbedarf führen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/303, Wahlperiode 19, eingereicht 13. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.