❓ Dokument 19/313
📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur Erdverkabelung im Projekt EnLAG 16 zu klären. Es wird gefragt, ob die Landesregierung Einschätzungen oder Erkenntnisse hat, die eine Genehmigung der Erdverkabelung in bestimmten Bereichen ausschließen könnten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden Hilter a. T. W. und Melle sowie die Bürgerinitiativen, die sich für die Erdverkabelung einsetzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Fragen der Anfrage sind: 1. Welche Einschätzungen hat die Landesregierung zur Genehmigungsfähigkeit der Teilerdverkabelung? 2. Gibt es rechtliche oder örtliche Gegebenheiten, die die Erdverkabelung ausschließen? 3. Unterstützt die Landesregierung die Erforschung von Erdkabeln im Übertragungsnetz?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Es wird auf frühere Äußerungen des Umweltministers Christian Meyer verwiesen, der die Unterstützung für die Erdverkabelung zugesagt hat. Die Anfrage bezieht sich auf das Projekt EnLAG 16 und die damit verbundenen Umweltüberlegungen.