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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/32

6. April 2026Dokument 19/32 · WP 19Niedersachsen
André Bock
DrohnenPolizeiEinsatzgebieteRechtliche GrundlagenNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) befasst sich mit dem Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei. Es wird untersucht, wie viele Drohnen im Einsatz sind, welche Typen und Ausstattungen vorhanden sind und für welche Zwecke diese verwendet werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die niedersächsische Polizei sowie die Bürgerinnen und Bürger, die durch den Einsatz von Drohnen in ihrer Sicherheit und Privatsphäre beeinflusst werden können.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl und Art der Drohnen, den Einsatzzwecken sowie den rechtlichen Grundlagen für den Drohneneinsatz gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte Diskussionen über den Einsatz von Drohnen in der Polizeiarbeit und deren Auswirkungen auf die Bürgerrechte anstoßen. Es gibt möglicherweise unterschiedliche Meinungen über die Notwendigkeit und die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Drohneneinsatz.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/32, Wahlperiode 19, eingereicht 17. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.