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NiedersachsenWahlvorschlag

📄 Dokument 19/320

12. Juni 2026Dokument 19/320 · WP 19Niedersachsen
Hanna Naber
StaatsgerichtshofWahlvorschlagNiedersachsenMitgliederRechtsanwalt
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag für die Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs in Niedersachsen. Vorgeschlagen werden Herr Jann Berghaus und Frau Anne Mayer für eine Amtszeit von sieben Jahren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Staatsgerichtshofs sowie die Bürger Niedersachsens, die von den Entscheidungen des Gerichts betroffen sein könnten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, Herr Jann Berghaus als Mitglied und Frau Anne Mayer als stellvertretendes Mitglied des Staatsgerichtshofs zu wählen.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält den konkreten Vorschlag zur Wahl der genannten Personen für den Staatsgerichtshof, einschließlich der Amtszeiten.

⚡ Einordnung

Die Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs ist von Bedeutung für die Rechtsprechung in Niedersachsen. Die vorgeschlagenen Personen könnten in zukünftigen Verfahren entscheidende Rollen spielen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/320, Wahlperiode 19, eingereicht 18. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.