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NiedersachsenWahlvorschlag

📄 Dokument 19/321

12. Juni 2026Dokument 19/321 · WP 19Niedersachsen
Hanna Naber
StaatsgerichtshofWahlvorschlagPräsidentNiedersachsenVerfassung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag für die Wahl des Präsidenten des Staatsgerichtshofs in Niedersachsen. Vorgeschlagen wird Herr Wilhelm Mestwerdt für die Amtszeit vom 25. Januar 2023 bis zum 22. Februar 2026.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Staatsgerichtshofs sowie die Bürger Niedersachsens, die von den Entscheidungen des Gerichts betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, Herrn Wilhelm Mestwerdt als Präsidenten des Staatsgerichtshofs zu wählen.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält den konkreten Vorschlag zur Wahl von Herrn Wilhelm Mestwerdt als Präsidenten des Staatsgerichtshofs und die relevanten rechtlichen Grundlagen.

⚡ Einordnung

Die Wahl des Präsidenten des Staatsgerichtshofs ist von Bedeutung für die Rechtsprechung in Niedersachsen. Die Unterstützung oder Kritik zu diesem Vorschlag ist im Dokument nicht erwähnt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/321, Wahlperiode 19, eingereicht 18. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.