❓ Dokument 19/329
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Haltung der Landesregierung zu den Ausbauvarianten der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover, insbesondere die Variante 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen'.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner entlang der Bahnstrecke sowie die Kommunen in Niedersachsen und Bremen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage fragt, welche der vier von der Deutschen Bahn vorgelegten Varianten die Landesregierung befürwortet und welche Maßnahmen sie plant, um die befürwortete Variante durch den Bundestag zu bringen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat sich bislang für keine der vier Varianten ausgesprochen, da keine den Ergebnissen des Dialogs von 2015 entspricht. Die Priorität liegt beim Bestandsausbau. Es wird angestrebt, im Austausch mit der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium Lösungen zu finden.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung betont die Bedeutung des Dialogs und die Notwendigkeit, die im Dialog erarbeiteten Ergebnisse zu berücksichtigen. Es wird auf den einstimmigen Beschluss des Landtags von 2016 verwiesen, der die Umsetzung des Projektes 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen' unterstützt.