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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Dokument 19/331

12. Juni 2026Dokument 19/331 · WP 19Niedersachsen
Peer Lilienthal
GrundsteuerNiedersachsenAbgabequoteFinanzministeriumELSTER
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Abgabequoten der Grundsteuererklärungen befragt. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Abgabequote zu erhöhen und welche Probleme bei der elektronischen Abgabe aufgetreten sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Grundstückseigentümer in Niedersachsen, die zur Abgabe einer Grundsteuererklärung verpflichtet sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Anzahl der eingegangenen Grundsteuererklärungen, den Gründen für eine niedrige Abgabequote und den technischen Voraussetzungen für die Abgabe.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet, dass zum 1. Januar 2023 etwa 1.970.000 Grundsteuererklärungen eingegangen sind, was einer Abgabequote von 54,7 % entspricht. Es wird erklärt, dass die Abgabequote im Bundesvergleich hoch ist und dass die Finanzverwaltung technisch auf die Abgabe vorbereitet ist.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Abgabe der Grundsteuererklärungen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Grundstückseigentümer. Die Diskussion um die Abgabequote könnte Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung der Steuererhebung in Niedersachsen haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/331, Wahlperiode 19, eingereicht 3. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.