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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 19/331

3. Januar 2023Dokument 19/331 · WP 19Niedersachsen
Peer Lilienthal
GrundsteuerErklärungAbgabequoteNiedersachsenFinanzministerium
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Abgabe der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen, insbesondere der Anzahl der eingegangenen Erklärungen und den Herausforderungen bei der digitalen Abgabe.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Grundstückseigentümer in Niedersachsen, die zur Abgabe einer Grundsteuererklärung verpflichtet sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der eingegangenen Grundsteuererklärungen, zur Abgabe in Papierform und zur technischen Vorbereitung der Finanzverwaltung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet, dass bis zum 1. Januar 2023 rund 1.970.000 Grundsteuererklärungen eingegangen sind, was einer Abgabequote von 54,7 % entspricht. Zudem wurden etwa 180.000 Erklärungen in Papierform abgegeben.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass Niedersachsen ein eigenes Modell zur Erhebung der Grundsteuer ab 2025 eingeführt hat. Die Abgabequote von 55 % zum Ende des Jahres 2022 wird als hoch im Bundesvergleich eingeschätzt. Die Landesregierung plant, die Abgabequote nach Fristablauf zu bewerten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/331, Wahlperiode 19, eingereicht 3. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.