❓ Dokument 19/348
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von geflüchteten Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach durchgeführten medizinischen Untersuchungen und den Ergebnissen dieser Tests.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind geflüchtete Personen aus der Ukraine, die in Niedersachsen leben, sowie die Gesundheitsbehörden, die für die medizinische Versorgung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen, ob medizinische Untersuchungen auf ansteckende Krankheiten bei Ukraine-Flüchtlingen durchgeführt werden, ob positive Fälle festgestellt wurden und wie viele dies betrifft.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass keine Tuberkulosefälle in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen bekannt sind. Es wurden 16 Tuberkulosefälle aus der Ukraine in Niedersachsen gemeldet, was einem Anteil von rund 0,01 % der geflüchteten Personen entspricht. Die Antwort enthält auch Informationen über COVID-19-Fälle unter den Flüchtlingen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zu Tuberkulose- und COVID-19-Fällen bereitgestellt. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben zur Gesundheitsüberprüfung von Flüchtlingen verwiesen.