❓ Dokument 19/353
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert den Mangel an geeigneten Wohnplätzen für schwerbehinderte junge Erwachsene in Niedersachsen. Es wird auf finanzielle und gesetzliche Hürden hingewiesen, die die Bereitstellung solcher Plätze erschweren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind schwerbehinderte junge Erwachsene in Niedersachsen, insbesondere in Südniedersachsen, sowie deren Familien und Pflegeeinrichtungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen: 1. Wie viele Wohnheimplätze stehen zur Verfügung und wie groß ist die Nachfrage? 2. Plant die Landesregierung eine Ausweitung des Mietendeckels auf Pflegeeinrichtungen? 3. Wird der Investitionsbetrag für den Neubau von Pflegeeinrichtungen angepasst?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Angemessenheitsgrenze für die Grundsicherung nicht dem realen Mietenniveau entspricht. Zudem wird auf die unzureichende Förderung durch das Landessozialamt hingewiesen. Es wird keine Antwort der Landesregierung zitiert.