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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/358

19. Januar 2023Dokument 19/358 · WP 19Niedersachsen
Ulf Thiele
illegale MüllkippeNaturschutzgebietAbfallrechtUmweltBehörden
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage von Ulf Thiele bezieht sich auf eine illegale Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Beseitigung der Abfälle und zur Verhinderung weiterer illegaler Ablagerungen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner des Naturschutzgebietes Stapeler Moor sowie die zuständigen Behörden wie das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Emden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt fünf zentrale Fragen zur Klärung der Zuständigkeiten und Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf die illegale Müllkippe.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern Informationen über die federführenden Behörden, die Feststellung der Abfallmenge und die ergriffenen Maßnahmen zur Beseitigung der illegalen Abfälle. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die die Situation beschreiben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/358, Wahlperiode 19, eingereicht 19. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.