❓ Dokument 19/361
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die LNG-Anlieferung in Wilhelmshaven und die möglichen Gefahren durch Biozid-Einleitungen. Es wird die Auffassung des BUND Niedersachsen zitiert, dass es in den Gutachten erhebliche Fehler gegeben habe. Die Fragesteller wollen wissen, welche Folgen dies für die Anwohner und die Umwelt hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Touristinnen und Touristen in Wilhelmshaven und an der deutschen Nordseeküste.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung die Auffassung des BUND teilt, welche Folgen höhere Biozid-Konzentrationen hätten und ob alternative Reinigungsverfahren bekannt sind. Zudem wird nach den Erfolgsaussichten von Widersprüchen und Klagen gegen Genehmigungen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Biozid-Konzentrationen erheblich höher sind, was Auswirkungen auf die Sicherheit der Anwohner und den Betrieb des LNG-Terminals haben könnte. Es wird auf die Widersprüche der Deutschen Umwelthilfe gegen Genehmigungen verwiesen.