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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 19/366

20. Januar 2023Dokument 19/366 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe, Ansgar Georg Schledde
AsylbewerberFlüchtlingeBeförderungskostenAbschiebungenNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage zielt darauf ab, die Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen zu ermitteln. Die Fragesteller möchten eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten seit 2017 sowie Informationen zu Taxifahrten und Abschiebungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Asylbewerber und Flüchtlinge in Niedersachsen sowie die Landesregierung, die für die Beantwortung der Anfrage zuständig ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern seit 2017, dem Anteil der Kosten für Taxifahrten zu verschiedenen Terminen und dem Anteil der Kosten für Abschiebungen. Zudem wird nach der Anzahl der abgeschobenen Personen und gescheiterten Abschiebungen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf Kosten, die seit 2017 angefallen sind, und es werden spezifische Informationen zu Taxifahrten und Abschiebungen erbeten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/366, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.