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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/370

12. Juni 2026Dokument 19/370 · WP 19Niedersachsen
Anna Bauseneick
NachtragshaushaltLüneburgMittelEnergiekriseFinanzausgleich
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf die Mittel aus dem Nachtragshaushalt, die der Stadt Lüneburg zur Verfügung gestellt werden sollen. Es wird nach der Verteilung der Mittel und deren Verwendung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Stadt Lüneburg, die Gemeinde Adendorf und die Samtgemeinde Ostheide sowie die Bürgerinnen und Bürger dieser Regionen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Auszahlung der Mittel, deren Verteilung auf verschiedene Gebietskörperschaften und den Anteil von Bundesmitteln gestellt. Zudem wird nach der Zweckgebundenheit der Mittel und deren Verwendung für Kitas und Schulen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Stadt Lüneburg im Kontext der Energiekrise und könnte Auswirkungen auf die kommunale Haushaltsplanung und die Unterstützung von Bürgern und Unternehmen haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/370, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.