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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/372

20. Januar 2023Dokument 19/372 · WP 19Niedersachsen
Uwe Dorendorf, Laura Hopmann
WindkraftKalamitätsflächenWaldstandorteLandesregierungRaumordnungsprogramm
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Dorendorf und Laura Hopmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Nutzung von Kalamitätsflächen sowie historisch alten Waldstandorten für den Bau von Windkraftanlagen im Wald. Die Fragesteller möchten wissen, ob bereits Änderungen im Landes-Raumordnungsprogramm eingeleitet wurden und welche Kriterien für die Betrachtung von Kalamitätsflächen gelten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen, insbesondere in Waldgebieten, sowie die Umwelt und die Windkraftbranche.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung Änderungen im Raumordnungsprogramm zur Nutzung von Kalamitätsflächen begonnen hat, wie lange Schadereignisse zurückliegen dürfen, ob auch historisch alte Waldstandorte als Potenzialflächen betrachtet werden und wie die Planungszeit für Windkraftanlagen verkürzt werden kann.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Nutzung von Kalamitätsflächen im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen festgelegt wurde. Es wird keine konkrete Antwort oder Stellungnahme der Landesregierung in diesem Dokument gegeben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/372, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.