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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen 2019 bis 2022

17. November 2022Dokument 19/38 · WP 19Niedersachsen
Uwe Schünemann
PersonenkontrollenPolizeiNiedersachsenNPOGStraftaten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Details von Personenkontrollen, die die Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 durchgeführt hat. Insbesondere wird nach den rechtlichen Grundlagen, den durchgeführten Kontrollen und den betroffenen Orten gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, die von Personenkontrollen betroffen sein könnten, sowie die Polizeidirektionen, die diese Kontrollen durchführen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden zentrale Fragen gestellt, wie viele Kontrollen durchgeführt wurden, an welchen Orten diese stattfanden und welche Tatsachen die Grundlage für die Kontrollen bildeten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von Uwe Schünemann von der CDU eingereicht. Es wird nach spezifischen Zahlen und Informationen zu den Kontrollen gefragt, die die Polizei in Niedersachsen durchgeführt hat.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/38, Wahlperiode 19, eingereicht 17. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.