❓ Dokument 19/392
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner thematisiert die Struktur und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere die Rolle der Staatssekretäre und deren Weisungsrechte.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeitenden des Niedersächsischen Kultusministeriums sowie die Bildungseinrichtungen in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Aufgabenverteilung und Weisungsrechten der Staatssekretäre im Kultusministerium.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Staatssekretärin ein uneingeschränktes Weisungsrecht gegenüber allen Mitarbeitenden hat, während der Staatssekretär nur für bestimmte Abteilungen zuständig ist. Zudem wird betont, dass die Amtschefin des Kultusministeriums bildungspolitische Zuständigkeiten hat.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Aufgabenverteilung im Kultusministerium nicht sachgerecht ist. Die Landesregierung verweist auf frühere Drucksachen zur Begründung ihrer Strukturentscheidungen.