❓ Dokument 19/401
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Abschiebungen in Niedersachsen behandelt. Es wird nach der Anzahl der Abschiebungen, den Verfahren und den betroffenen Personen gefragt. Die Abgeordnete Colette Thiemann möchte detaillierte Informationen über die Abläufe und Statistiken der Abschiebungen in den Jahren 2016 bis 2021.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Staatsangehörige, die zur Ausreise verpflichtet sind, sowie die kommunalen Ausländerbehörden in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden 16 Fragen zur Thematik der Abschiebungen gestellt, darunter die Anzahl der Abschiebungsersuchen, die Durchführung der Abschiebungen, die Gründe für gescheiterte Abschiebungen und die strafrechtlichen Auffälligkeiten der betroffenen Personen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Abschiebepolitik in Niedersachsen anstoßen, insbesondere im Hinblick auf die humanitären Aspekte und die Effizienz der Verfahren.