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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/442

20. Januar 2023Dokument 19/442 · WP 19Niedersachsen
Saskia Buschmann
PolizeieinsatzLützerathÜberstundenKostenStrafanzeigen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage von Saskia Buschmann thematisiert den Polizeieinsatz in Lützerath, insbesondere die Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte aus Niedersachsen, Verletzungen, Überstunden und Kosten. Zudem werden rechtliche Möglichkeiten zur Kostenrückforderung von Störern angesprochen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Polizeikräfte aus Niedersachsen sowie Personen, die in Lützerath als Störer aufgetreten sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte, Verletzungen, Überstunden, Kosten und rechtlichen Möglichkeiten zur Kostenrückforderung von Störern.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin fragt nach den genauen Zahlen zu Polizeikräften, Verletzungen und Kosten im Zusammenhang mit dem Einsatz in Lützerath. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, rechtliche Möglichkeiten zur Kostenrückforderung zu prüfen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/442, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.