Zurück zur Übersicht
NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/443

12. Juni 2026Dokument 19/443 · WP 19Niedersachsen
Uwe Schünemann
HassHetzeInternetLandesregierungPolitische Bildung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Uwe Schünemann, wie die Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet umgeht. Es werden spezifische Projekte und Maßnahmen erbeten, die zur Eindämmung von Hass im Netz beitragen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind vor allem Nutzer des Internets, insbesondere Kinder und Jugendliche, sowie politische Parteien wie die CDU.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu Projekten der Landesregierung gestellt, die Hass und Hetze im Internet bekämpfen, sowie zur politischen Bildung und zur Reaktion auf ein spezifisches Video eines WDR-Moderators.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein aktuelles gesellschaftliches Problem und könnte politische Diskussionen über den Umgang mit Hass im Netz anstoßen. Die Reaktionen der Landesregierung könnten Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung und den politischen Diskurs haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/443, Wahlperiode 19, eingereicht 27. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.