❓ Dokument 19/449

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, die der Stadt Osnabrück zur Verfügung stehen. Insbesondere wird untersucht, wie diese Mittel zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs und zur Hilfe für Sportvereine eingesetzt werden.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Osnabrück sowie lokale Sportvereine und Unternehmen, die durch die Energiekrise belastet sind.

Die Anfrage stellt zentrale Fragen zur finanziellen Unterstützung des ÖPNV in Osnabrück im Zusammenhang mit dem 49-Euro-Ticket und zur Verteilung der Soforthilfe für Sportvereine.

Die Landesregierung antwortet, dass die Mittel für das Deutschlandticket bereitgestellt werden, wobei die genaue Summe von den Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen abhängt. Zudem wird erklärt, dass 30 Millionen Euro für Sportvereine bereitgestellt werden, um die finanziellen Belastungen durch gestiegene Energiekosten zu kompensieren.

Die Fragestellerin, Verena Kämmerling von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, hebt hervor, dass die Stadt Osnabrück 23 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt erhält. Die Landesregierung betont die Unterstützung der kommunalen Ebene und die Notwendigkeit dieser Maßnahmen angesichts der Energiekrise.