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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 19/456

31. Januar 2023Dokument 19/456 · WP 19Niedersachsen
Ansgar Schledde, Marcel Queckemeyer
RaumordnungNiedersachsenRegionalplanungRROPLROP
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ansgar Schledde und Marcel Queckemeyer zielt darauf ab, Informationen über die Wirksamkeit der Regionalen Raumordnungsprogramme in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Landkreisen und den verschiedenen Versionen des Landes-Raumordnungsprogramms gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landkreise in Niedersachsen sowie die dort ansässigen Bürger und Institutionen, die von den Regionalen Raumordnungsprogrammen betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Wirksamkeit der Regionalen Raumordnungsprogramme in verschiedenen Landkreisen und deren Anpassungen an das Landes-Raumordnungsprogramm.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller möchten Informationen über die aktuellen RROP in den Landkreisen und deren rechtliche Situation, insbesondere bezüglich der Windenergienutzung. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die RROP nicht dem LROP widersprechen dürfen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/456, Wahlperiode 19, eingereicht 31. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.