NiedersachsenBeschlussempfehlungAfD
✅ Drucksache 19/461
12. Juni 2026Dokument 19/461 · WP 19Niedersachsen
Oliver Lottke
MaskenpflichtÖPNVDeutsche BahnAusschuss
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument befasst sich mit der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und in der Deutschen Bahn. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung empfiehlt, den Antrag der AfD abzulehnen, der eine Verlängerung der Maskenpflicht über das Jahresende hinaus fordert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind alle Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs und der Deutschen Bahn in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, die Maskenpflicht im ÖPNV und in der Deutschen Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags der AfD, ohne weitere Berichterstattung. Es werden keine spezifischen Maßnahmen oder Argumente im Dokument aufgeführt.