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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/470

2. Februar 2023Dokument 19/470 · WP 19Niedersachsen
Katharina Jensen, Dr. h. c. Björn Thümler, Barbara Otte-Kinast
DeichbauKlimawandelPlanungsstandFinanzierungBauzeitenplan
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Deicherhöhung zwischen Schweiburg und Wapelersiel. Die Fragesteller weisen auf die Dringlichkeit der Maßnahme hin, die durch den Klimawandel und die erhöhten Anforderungen an den Deichschutz bedingt ist.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner und Landwirte in der Region zwischen Schweiburg und Wapelersiel sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die in die Planung und Genehmigung involviert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten stellen fünf zentrale Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand? 2. Welche Institutionen müssen beteiligt werden? 3. Warum hat der Bau nach zehn Jahren noch nicht begonnen? 4. Sind die finanziellen Mittel gesichert? 5. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller betonen die Dringlichkeit der Deicherhöhung und verweisen auf den Klimazuschlag von 50 auf 100 cm, der 2021 beschlossen wurde. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Planung zügig voranzutreiben, um den Schutz der Kulturlandschaften zu gewährleisten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/470, Wahlperiode 19, eingereicht 2. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.