❓ Dokument 19/472
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird erfragt, in welcher Höhe dem Land Niedersachsen zwischen 2012 und 2022 Zuschüsse des Bundes für die Förderung und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gezahlt wurden. Der Fragesteller möchte detaillierte Informationen über die Mittelzuweisungen und deren Verwendung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, sowie die Kommunen und Verkehrsunternehmen, die an der Umsetzung der ÖPNV-Projekte beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Frage der Anfrage ist, wie hoch die Zuschüsse des Bundes für den ÖPNV in Niedersachsen in den Jahren 2012 bis 2022 waren und wofür diese Mittel konkret verwendet wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und die Höhe der Bundesmittel für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022 aufgeschlüsselt. Die Antwort enthält detaillierte Zahlen zu den jährlichen Zuschüssen sowie Informationen über die Projekte, für die diese Mittel eingesetzt wurden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Omid Najafi von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat die Höhe der Zuschüsse für die Jahre 2012 bis 2022 detailliert aufgelistet und auf verschiedene Fördergesetze verwiesen, die die Finanzierung des ÖPNV betreffen.