❓ Dokument 19/472

In dieser kleinen Anfrage wird die Höhe der Bundeszuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen zwischen 2012 und 2022 erfragt. Der Abgeordnete Omid Najafi von der AfD möchte detaillierte Informationen über die finanziellen Mittel, die dem Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt wurden, sowie deren Verwendung.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, sowie die Kommunen und Verkehrsunternehmen, die von diesen Fördermitteln profitieren.

Es wird konkret gefragt, in welcher Höhe Zuschüsse für den ÖPNV in den genannten Jahren gezahlt wurden, für welche Projekte diese Mittel eingesetzt wurden und wie hoch der Eigenanteil des Landes Niedersachsen war.

Die Antwort der Landesregierung listet die jährlichen Zuschüsse des Bundes für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022 auf, die insgesamt von 659 Millionen Euro im Jahr 2012 bis zu 918,6 Millionen Euro im Jahr 2022 anstiegen. Zudem werden die Projekte und Maßnahmen, die mit diesen Mitteln gefördert wurden, sowie die Eigenanteile des Landes Niedersachsen aufgeführt.

Die Anfrage und die Antwort sind von Bedeutung, da sie die Finanzierung des ÖPNV in Niedersachsen beleuchten und auf mögliche Reformbedarfe hinweisen. Die Diskussion um die Mittelverwendung und die Effizienz der Förderungen könnte sowohl politische Unterstützung als auch Kritik hervorrufen.