📝 Dokument 19/49

Der Antrag befasst sich mit der Feststellung des Sitzverlustes von Christian Meyer, einem Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, im Niedersächsischen Landtag. Meyer hat seinen Verzicht auf das Mandat schriftlich erklärt, was gemäß der Niedersächsischen Verfassung und dem Landeswahlgesetz zu einer formellen Feststellung durch den Landtag führt.

Betroffen ist Christian Meyer, der Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, sowie die Fraktion selbst und die Wähler im Wahlkreis.

Es wird beantragt, den Sitzverlust von Christian Meyer offiziell festzustellen, nachdem er seinen Verzicht erklärt hat.

Das Dokument enthält den Antrag zur Feststellung des Sitzverlustes und verweist auf die rechtlichen Grundlagen, die diesen Antrag stützen. Es wird darauf hingewiesen, dass Meyer bis zur Entscheidung des Landtages seine Rechte und Pflichten als Mitglied behält.

Der Antrag ist von Bedeutung, da er die formale Bestätigung des Mandatsverzichts eines Abgeordneten betrifft. Dies könnte Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Landtages und die politische Arbeit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben.