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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/491

8. Februar 2023Dokument 19/491 · WP 19Niedersachsen
Christian Calderone
BöllerverbotSilvesterJustizministerinFeuerwerkSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zum Thema Böllerverbot erfragt, insbesondere im Kontext von Äußerungen der Justizministerin und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die zentralen Fragen betreffen die Abstimmung innerhalb der Landesregierung zum Böllerverbot, Gespräche zwischen Ministerien, die Auffassung der Landesregierung und die Auswirkungen auf das Böllern zu Silvester.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von Christian Calderone von der CDU eingereicht. Es wird auf Äußerungen der Justizministerin und des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen verwiesen, die unterschiedliche Positionen zum Böllerverbot vertreten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/491, Wahlperiode 19, eingereicht 8. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.