Zurück zur Übersicht
NiedersachsenAntragSPDCDUBündnis 90/Die GrünenAfD

📝 Dokument 19/5

6. April 2026Dokument 19/5 · WP 19Niedersachsen
Wiard Siebels, Carina Hermann, Volker Bajus, Klaus Wichmann
WahlprüfungsausschussNiedersächsischer LandtagWahlvorschlagFraktionenMitglieder
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag zur Besetzung des Wahlprüfungsausschusses des Niedersächsischen Landtags. Die Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und AfD schlagen ihre Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder vor.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Niedersächsischen Landtags sowie die Fraktionen, die im Ausschuss vertreten sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, den Wahlprüfungsausschuss gemäß § 4 des Gesetzes über die Prüfung der Wahl zum Niedersächsischen Landtag zu besetzen. Die Fraktionen schlagen jeweils ihre Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder vor.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument listet die vorgeschlagenen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Fraktionen für den Wahlprüfungsausschuss auf. Es enthält keine weiteren inhaltlichen Ergebnisse oder Diskussionen.

⚡ Einordnung

Der Wahlprüfungsausschuss spielt eine wichtige Rolle bei der Überprüfung der Wahlen zum Niedersächsischen Landtag. Die Zusammensetzung des Ausschusses kann politisch umstritten sein, da sie die Interessen der verschiedenen Fraktionen widerspiegelt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/5, Wahlperiode 19, eingereicht 7. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.