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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/503

9. Februar 2023Dokument 19/503 · WP 19Niedersachsen
Claus Seebeck
NachtragshaushaltLandkreis CuxhavenMittelverteilungEnergiekriseSchlüsselzuweisungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Verteilung der Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven thematisiert. Es wird nach dem Zeitrahmen der Auszahlung und der Verteilung auf die einzelnen Kommunen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Landkreis Cuxhaven und den kreisangehörigen Kommunen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Auszahlung der Mittel, zur Verteilung auf die Kommunen, zu enthaltenen Bundesmitteln und zur Zweckbindung der Mittel.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fragen nach der Auszahlung und Verteilung der Mittel aus dem Nachtragshaushalt, die im Zusammenhang mit der Energiekrise stehen. Es wird auch auf die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen verwiesen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/503, Wahlperiode 19, eingereicht 9. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.