❓ Dokument 19/505
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Notwendigkeit und die aktuellen Vorgaben für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach den Bedingungen und Regelungen, die für Hochschulen gelten, die militärisch nutzbare Forschung betreiben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind niedersächsische Hochschulen sowie die Landesregierung, die für die Regelungen verantwortlich ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentralen Fragen der Anfrage sind: 1. Wie schätzt die Landesregierung die Notwendigkeit militärischer Forschung ein? 2. Welche Vorgaben und Einschränkungen gibt es für Hochschulen? 3. Welche Hochschulen haben eigene Regelungen für militärisch nutzbare Forschung?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Es wird auf frühere Debatten über militärisch nutzbare Forschung und die Zivilklausel im Niedersächsischen Hochschulgesetz verwiesen. Die Anfrage wurde am 9. Februar 2023 eingereicht.