❓ Dokument 19/505
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jörg Hillmer von der CDU nach den Bedingungen für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen. Der Hintergrund ist die völkerrechtswidrige Aggression Russlands gegen die Ukraine und die damit verbundene Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind niedersächsische Hochschulen sowie die Studierenden und Forschenden, die in diesem Bereich tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach der Einschätzung zur Notwendigkeit militärischer Forschung, den aktuellen Vorgaben und Einschränkungen für Hochschulen sowie nach bestehenden Regelungen an einzelnen Hochschulen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte in der politischen Debatte um militärische Forschung und deren ethische Implikationen eine Rolle spielen. Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Notwendigkeit und die Bedingungen solcher Forschungen an Hochschulen.