❓ Dokument 19/506
📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Laura Hopmann bezieht sich auf das Wind-an-Land-Gesetz, das am 01.02.2023 in Kraft trat. Es zielt darauf ab, landesgesetzliche Regelungen, die den Ausbau von Windkraft behindern, außer Kraft zu setzen, wenn die festgelegten Flächenbeitragswerte nicht erreicht werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen, die von den landesgesetzlichen Regelungen und dem Ausbau der Windkraft betroffen sind. Auch Kommunen und regionale Planungsbehörden sind involviert.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt, welche landesgesetzlichen Regelungen den Ausbau der Windkraft hemmen und in welchen Regionen Niedersachsens diese Hemmnisse besonders ausgeprägt sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Laura Hopmann von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, thematisiert die Auswirkungen des Wind-an-Land-Gesetzes auf bestehende landesgesetzliche Regelungen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Hemmnisse für den Windkraftausbau zu identifizieren.