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NiedersachsenAntragBündnis 90/Die Grünen

📝 Drucksache 19/51

22. November 2022Dokument 19/51 · WP 19Niedersachsen
Miriam Staudte, Hanna Naber
SitzverlustNiedersächsischer LandtagWahlgesetz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In diesem Antrag wird die Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtages beantragt. Die Abgeordnete Miriam Staudte hat auf ihren Sitz verzichtet, was gemäß der Niedersächsischen Verfassung und dem Landeswahlgesetz zu einer formalen Feststellung durch den Landtag führt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen ist die Abgeordnete Miriam Staudte, die für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag sitzt.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird beantragt, den Sitzverlust von Miriam Staudte festzustellen, nachdem sie ihren Verzicht schriftlich erklärt hat.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Antrag zur Feststellung des Sitzverlustes und verweist auf die rechtlichen Grundlagen, die diesen Antrag unterstützen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Abgeordnete bis zur Entscheidung des Landtages ihre Rechte und Pflichten behält.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/51, Wahlperiode 19, eingereicht 22. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.