📝 Dokument 19/51

In diesem Antrag wird die Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtages beantragt. Die Abgeordnete Miriam Staudte hat auf ihren Sitz verzichtet, was gemäß der Niedersächsischen Verfassung und dem Landeswahlgesetz zu einer formalen Feststellung durch den Landtag führt.

Betroffen ist die Abgeordnete Miriam Staudte, die für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag sitzt.

Es wird beantragt, den Sitzverlust von Miriam Staudte festzustellen, nachdem sie ihren Verzicht schriftlich erklärt hat.

Das Dokument enthält den Antrag zur Feststellung des Sitzverlustes und verweist auf die rechtlichen Grundlagen, die diesen Antrag unterstützen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Abgeordnete bis zur Entscheidung des Landtages ihre Rechte und Pflichten behält.

Der Antrag ist Teil der regulären parlamentarischen Prozesse zur Wahrung der rechtlichen Ordnung im Landtag. Die Entscheidung über den Antrag könnte Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Fraktionen im Landtag haben.