❓ Dokument 19/518
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit dem deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen von 1964 und dessen Auswirkungen auf in Niedersachsen lebende Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit. Es werden Fragen zur Inanspruchnahme von Sozialversicherungsleistungen für Angehörige in der Türkei gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind in Niedersachsen lebende Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit sowie deren Familienangehörige in der Türkei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zentrale Fragen zur Anzahl der in Anspruch genommenen Sozialversicherungszahlungen, zur Definition des Begriffs 'Familie' im Abkommen und zur finanziellen Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung in Niedersachsen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Stephan Bothe und Jozef Rakicky der Fraktion Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird nach der finanziellen Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung in Niedersachsen durch das Abkommen in den letzten zehn Jahren gefragt.