❓ Dokument 19/520
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu überprüfen, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen in zeitlichem Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen befasst.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Verwaltungen der Landkreise, der kreisfreien Städte und die Region Hannover sowie die Angehörigen der Verstorbenen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentralen Fragen betreffen die Bestätigung der Echtheit des Schreibens, mögliche strafrechtliche Ermittlungen gegen die Urheber und zukünftige Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung gefälschter Schreiben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf ein Informationsschreiben verwiesen, das am 10. August 2022 datiert ist und die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei bestimmten Todesfällen thematisiert. Eine Antwort der Landesregierung steht noch aus.