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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/538

10. Februar 2023Dokument 19/538 · WP 19Niedersachsen
Uwe Dorendorf
NachtragshaushaltLüchow-DannenbergMittelverteilungEnergiekriseSchlüsselzuweisungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg gebeten. Es wird insbesondere nach der Höhe der Mittel, der Verteilung auf die Kommunen und den enthaltenen Bundesmitteln gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Landkreis Lüchow-Dannenberg, die von den finanziellen Hilfen zur Entlastung in der Energiekrise profitieren sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst mehrere zentrale Fragen: 1. Höhe und Zeitraum der Mittelverteilung, 2. Anteile der Bundesmittel und deren Verwendung, 3. Zweckgebundenheit der Mittel und deren Verteilung auf Kitas und Schulen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt und zur Verwendung der Gelder. Es wird auf den Nachtragshaushalt vom 30.11.2022 verwiesen, der zusätzliche Gelder für den Landkreis bereitstellt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/538, Wahlperiode 19, eingereicht 10. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.