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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/539

12. Juni 2026Dokument 19/539 · WP 19Niedersachsen
Uwe Dorendorf
NachtragshaushaltLandkreis LüneburgFinanzausgleichEnergiekriseSchlüsselzuweisungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg gebeten. Es geht um die Höhe der Gelder, deren Verteilung auf die Kommunen sowie um die Verwendung dieser Mittel in Bezug auf die Energiekrise.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Landkreis Lüneburg, die von den finanziellen Hilfen profitieren sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden spezifische Informationen zu den ausgezahlten Beträgen, deren Verteilung auf die Kommunen und den Anteil der Bundesmittel gefordert. Zudem wird nach der Zweckbindung der Mittel und deren Verwendung für Kitas und Schulen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die finanziellen Hilfen in der Energiekrise abzielt und die Verteilung der Mittel auf die Kommunen thematisiert. Dies könnte Auswirkungen auf die kommunale Finanzlage und die Unterstützung von Bürgern und Unternehmen haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/539, Wahlperiode 19, eingereicht 10. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.