❓ Dokument 19/540
📋 Worum geht es?
Die Anfrage bezieht sich auf ein Informationsschreiben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums, das die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen betrifft. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt die Landesregierung nach der Kenntnis und der Echtheit dieses Schreibens.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Verwaltungen der Landkreise, der kreisfreien Städte und die Region Hannover sowie die Angehörigen von Personen, die im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung verstorben sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst drei zentrale Fragen: 1. War der Landesregierung die Existenz des Schreibens bekannt? 2. Bestätigt die Landesregierung die Echtheit des Schreibens? 3. Auf welcher Grundlage wurde die Anweisung zurückgenommen?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Rücknahme der Anweisung auf Entwicklungen in der Impfpraxis zurückzuführen ist. Es wird auf ein Informationsschreiben verwiesen, das am 10. August 2022 datiert ist. Eine Antwort der Landesregierung steht noch aus.