❓ Dokument 19/543
📋 Worum geht es?
Die kleine Anfrage von Vanessa Behrendt befasst sich mit einem Informationsschreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, das die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen betrifft.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger, die möglicherweise an COVID-19 gestorben sind, sowie die Gesundheitsverwaltungen der Landkreise, kreisfreien Städte und der Region Hannover.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt nach der Person, die für die Rücknahme der Anweisung verantwortlich war, warum der Ausschuss nicht informiert wurde und wie die Landesregierung zukünftig die Abgeordneten über Erlassänderungen informieren wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf ein Informationsschreiben vom 10. August 2022 verwiesen, das die Rücknahme der Obduktionsanweisung betrifft und die Fraktion um Überprüfung der Echtheit dieses Schreibens bittet.