❓ Dokument 19/548
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über eine Länderinitiative zu erhalten, die Pflegebedürftige vor steigenden Kosten schützen soll. Diese Initiative wurde von der ehemaligen Gesundheitsministerin Daniela Behrens vorgestellt, um Maßnahmen zur Entlastung der Pflegebedürftigen zu fordern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Pflegebedürftige in Niedersachsen sowie möglicherweise in anderen Bundesländern, die an der Länderinitiative beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst vier zentrale Fragen: 1. Zeitpunkt der Einreichung der Länderinitiative beim Bund, 2. Ergebnisse der Initiative, 3. Konkrete Entlastungen für Pflegebedürftige, 4. Maßnahmen der Landesregierung zur generellen Pflegereform.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern Auskunft über die Initiative und deren Ergebnisse. Es wird auf die Pressemitteilung vom 26.08.2022 verwiesen, in der die Ministerin die Initiative ankündigte.