❓ Dokument 19/558
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen gebeten. Die Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde von der AfD stellen Fragen zu den finanziellen Aufwendungen seit 2017.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Asylbewerber und Flüchtlinge, die in Niedersachsen leben, sowie die zuständigen Behörden und Dienstleister, die für die Beförderung verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Fragen zu den Kosten der Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, einschließlich Taxifahrten und Abschiebungen, gestellt. Die Abgeordneten fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten nach Jahren und Transportmitteln.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen seit 2017 aufgeschlüsselt. Die Gesamtkosten für die Beförderung beliefen sich 2022 auf 5,526 Millionen Euro. Zudem wurden die Kosten für Taxifahrten und Abschiebungen detailliert aufgeführt, mit spezifischen Beträgen für jedes Jahr.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen durch die Unterbringung und Beförderung von Asylbewerbern in Niedersachsen. Der Anstieg der Kosten im Jahr 2022 wird auf die hohen Zugangszahlen von Asylsuchenden zurückgeführt, insbesondere aufgrund des Ukraine-Konflikts. Dies könnte politische Diskussionen über die Asylpolitik und die damit verbundenen Kosten anstoßen.