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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 19/558

20. Januar 2023Dokument 19/558 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe, Ansgar Georg Schledde
AsylbewerberFlüchtlingeBeförderungskostenAbschiebungenNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aufwendungen für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen seit 2017. Dabei wird auf verschiedene Aspekte wie Taxifahrten und Abschiebungen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Asylbewerber und Flüchtlinge in Niedersachsen sowie die zuständigen Behörden, die für deren Beförderung verantwortlich sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, aufgeschlüsselt nach Jahren und Transportmitteln, sowie nach den Kosten für Taxifahrten und Abschiebungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern seit 2017 aufgeschlüsselt. Die Gesamtkosten stiegen 2022 erheblich an, insbesondere durch die hohen Zugangszahlen von Vertriebenen aus der Ukraine. Detaillierte Zahlen zu Taxifahrten und Abschiebungen wurden ebenfalls bereitgestellt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung antwortete mit konkreten Zahlen zu den Beförderungskosten und den durchgeführten Abschiebungen. Die Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern beliefen sich 2022 auf 5,526 Millionen Euro. Die Anzahl der abgeschobenen Personen und gescheiterten Rückführungsmaßnahmen wurde ebenfalls dokumentiert.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/558, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.