NiedersachsenBeschlussempfehlungCDU
✅ Drucksache 19/56
12. Juni 2026Dokument 19/56 · WP 19Niedersachsen
Dr. h. c. Björn Thümler
HaushaltsbegleitgesetzNachtragshaushaltFinanzen
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Gesetzentwurf der Landesregierung über ein Haushaltsbegleitgesetz für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die öffentlichen Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder, Kindertagespflege und die Sportorganisationen in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird empfohlen, den Gesetzentwurf mit Änderungen anzunehmen, der unter anderem Finanzhilfen zur Deckung von Mehraufwendungen aufgrund von Preissteigerungen vorsieht.
🔎 Kernergebnisse
Das Dokument beschreibt die Änderungen im Niedersächsischen Gesetz über den Finanzausgleich sowie im Niedersächsischen Sportfördergesetz und enthält spezifische Beträge für Finanzhilfen.