❓ Dokument 19/580

Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) thematisiert die Einschätzung der Landesregierung zu Expertenmeinungen über den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Lingen. Es wird gefragt, auf welcher Grundlage die Landesregierung die Notwendigkeit des Kraftwerks in Frage stellt und welche Auswirkungen ein Weiterbetrieb auf die CO2-Emissionen und Strompreise hätte.

Betroffen sind Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen, die unter steigenden Energiekosten leiden, sowie die allgemeine Bevölkerung, die von der Energieversorgung abhängt.

Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen: 1. Auf welcher Grundlage beurteilt die Landesregierung den Bedarf an Kraftwerkskapazitäten? 2. Wie bewertet die Landesregierung die Möglichkeit, durch den Weiterbetrieb der AKWs die Treibhausgasemissionen zu reduzieren? 3. Welche Auswirkungen hat der Weiterbetrieb auf die Strompreise für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Die Fragesteller beziehen sich auf Expertenmeinungen, die eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke befürworten, und stellen die Einschätzung der Landesregierung in Frage, die besagt, dass das AKW Lingen nicht mehr benötigt werde. Umweltminister Christian Meyer wird zitiert, dass kein Weiterbetrieb über den 15. April 2023 hinaus stattfinden werde.